Investitionen in Nachhaltigkeit und Soziales – Teuren Straßenbau verhindern

Die Stadt Jena hat kein Geld mehr. So begründete die Stadtverwaltung die angebliche Unerläßlichkeit eines Haushaltssicherungskonzepts (HSK), das die Stadt über Jahre zu schmerzhaften Einsparungen im sozialen und kulturellen Bereich zwingen würde. Inzwischen ist ein HSK für 2021 und 2022 vom Tisch – gekürzt werden muss aber dennoch. Umso weniger ist nachvollziehbar, dass die Stadt Jena unter zu optimistischen Annahmen auf der Einnahmeseite mehrere große und unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten hoch fragwürdige Bauprojekte vorantreibt. Der oft kritisierte Stadionneubau ist wohl kaum mehr rückgängig zu machen, andere millionenschwere Fehlinvestitionen wären jedoch noch vermeidbar.

So wird der geplante Ausbau der Osttangente den städtischen Haushalt mindestens 11 Mio. € kosten – inklusive Fördermittel liegen die Kosten noch weit höher und werden wahrscheinlich noch weiter steigen. Die Entlastung, die sie dem innerstädtischen Verkehr bringen soll, ist aber fragwürdig. Zunächst wird sie für mehr Durchgangsverkehr, mehr Lärm, CO2 und Feinstaub sorgen.  Und wenn die Stadt ihr Ziel, die Emissionen des Verkehrs bis 2030 um die Hälfte zu senken, erreichen will, wird die Zahl der Fahrzeuge erheblich sinken müssen – dann wird sich der Ausbau als teure Fehlinvestition herausstellen.

Eine weitere Investitionsruine droht mit dem geplanten Parkhaus am Inselplatz, das weitere 11,5 Mio. € kosten soll. Schon für die nahe Zukunft deutet sich an, dass es so unwirtschaftlich werden wird, dass die Stadt dafür keine Fördermittel vom Land bekommt – und auf lange Sicht, wenn es weniger und über Sharingmodelle stärker genutzte Fahrzeuge geben wird, wird es sich erst recht als teure Bausünde erweisen.

Um ein Szenario abzuwenden, in dem erhebliche Teile der Erdoberfläche unbewohnbar sein werden, hunderte Millionen Menschen vor lebensfeindlichen Klimabedingungen und Kriegen um lebenswichtige Ressourcen fliehen müssen und heftige Stürme und Dürren auch in Thüringen zur Regel werden, muss so schnell wie möglich Treibhausgasneutralität erreicht werden – global, also auch hier in Jena!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.